Die Dritte Republik — Band I

Inhalt

1. VORWORT
2. DANKSAGUNG
3. PROLOG. Souveränismus: das Auftauchen eines Wortes, die Geburt eines Begriffs, die Entstehung einer Bewegung
4. ERSTER TEIL — DIE RÖNTGENAUFNAHME. Rumänien am Ende einer Welt
5. Kapitel 1. Sechsunddreißig Jahre „Reformen”: Anatomie einer Entwürdigung
   • 1.1. Ein Wort, das gestorben ist: „Reform”
   • 1.2. Warum das Wort „Reform” nicht mehr zu retten ist
   • 1.3. Eine zweieinhalbtausend Jahre alte Diagnose
   • 1.4. Was Neugründung ist
   • 1.5. Die Präzedenzfälle: Neugründung als Institution der Verfassungsgeschichte
   • 1.6. Der vorhersehbare Einwand und seine Beantwortung
6. Kapitel 2. Der gekaperte Staat: die Gewaltenteilung als Fiktion
   • 2.1. Der tote Buchstabe der geltenden Verfassung und das Leben, das unter ihrer Herrschaft geführt wird
   • 2.2. Der Maßstab aus Platons Gesetzen: die Diener des Gesetzes
   • 2.3. Die Menschen sind nicht schlecht; die Architektur der Institutionen ist es
   • 2.4. Die Bestätigung durch die zeitgenössische Politikwissenschaft
   • 2.5. Wie abnorm Rumänien ist: der europäische Maßstab
7. Kapitel 3. Die drei Gesichter der Macht: eine anthropologische Lektüre des rumänischen Staates
   • 3.1. Jenseits von Montesquieu: die elementaren Quellen der Herrschaft
   • 3.2. Was ist Macht? Was ist der Staat? — die Arbeitsdefinitionen
   • 3.3. Die Demokratisierung des Wissens — die vierte Bremse für die Macht
   • 3.4. Was aus diesem Triptychon der Macht folgt
   • 3.5. Das Zeugnis der Chronik: der virtuelle Richter und die Geburt des neuen Gottes
   • 3.6. Von der „magischen Gesellschaft” zur Neugründung
8. Kapitel 4. Der Stresstest: die Pandemie als Entwickler
   • 4.1. Was man sieht, wenn das Erdbeben kommt: die Pandemie als Prüfung des Staates
   • 4.2. Der Arzt des freien Menschen und der Sklavenarzt: eine Seite aus Platon
   • 4.3. Die Lektion, die nicht gelernt wurde
   • 4.4. Vom Entwickler zum entwickelten Foto: was uns die Pandemie gezeigt hat
9. Kapitel 5. Die Wirtschaft der Enterbung: Ressourcen, Vermögenswerte, Förderabgaben, Gold
   • 5.1. Das Inventar eines verschleuderten Erbes
   • 5.2. Die Anatomie des Mechanismus
   • 5.3. Die Stimme der Chronik: wie die Enterbung aussah, live gesehen
   • 5.4. Das Gold und die Lektion der Geschichte
   • 5.5. Vom Inventar der Schäden zum Verfassungsgrundsatz
10. Kapitel 6. Die Schule, das Krankenhaus, die Familie, der Altar: die unterminierten Fundamente
    • 6.1. Die vier Quellen
    • 6.2. Zwei klassische Zeugnisse über die Schule
    • 6.3. Über die gleichzeitige Schließung der Schule und des Altars
    • 6.4. Der Abschluss der Röntgenaufnahme: der Staat, gegen seine eigenen Quellen gewendet
11. Kapitel 7. Chronik einer Schlacht: die rumänische Justiz von innen gesehen
    • 7.1. Eine Interessenerklärung: von wo aus ich die Justiz betrachte
    • 7.2. Die Anatomie der Bevormundung: die Justiz unter den Nachrichtendiensten
    • 7.3. Die Anatomie des Korporatismus: die Justiz, die sich weigert, Rechenschaft abzulegen
    • 7.4. Wer prüft die Prüfer: die Lösung aus den Gesetzen, XII
    • 7.5. Die Probe des Zeugen: warum ich dennoch an die Richter glaube
12. Kapitel 8. Das Ende einer Welt als Diagnose und als Chance: von der Zweiten zur Dritten Republik
    • 8.1. Was in der Welt von heute tatsächlich endet
    • 8.2. Die Blätter der Chronik: das Ende live gesehen
    • 8.3. Souveränismus und Extremismus: eine notwendige Klarstellung
    • 8.4. Das historische Fenster: warum es jetzt möglich ist
    • 8.5. Der Tod der Zweiten Republik: 6. Dezember 2024
    • 8.6. Warum die Wahlen von 2024 tatsächlich annulliert wurden
    • 8.7. Anatomie eines juristischen Todes: die Argumente aus dem Verfahren 8069/2/2024*
    • 8.8. Die Zählung der Republiken: warum die Dritte folgt
13. Kapitel 9. Eminescu, der geistige Vater des rumänischen Souveränismus
    • 9.1. Von einem neuen Wort und einem alten Vater
    • 9.2. Von den Gesetzen, die nur aus dem Volk hervorgehen können
    • 9.3. Von der nationalen Wirtschaft als Fundament der Freiheit
    • 9.4. Von der Gesellschaft „Carpații” — oder wie ein Souveränist „avant la lettre” unter der Verfolgung der Satrapen der „Kolonie” Rumänien aussah
    • 9.5. Von der „Koinzidenz” des 28. Juni 1883
    • 9.6. Von dem, was er uns als Erbe hinterlässt
14. Kapitel 10. Die wirtschaftliche Souveränität in der Tradition des rumänischen Denkens — Von Dimitrie Cantemir bis Mihail Manoilescu
    • 10.1. Cantemir und Bălcescu: der Reichtum des Landes, die Freiheit und die nationale Einheit
    • 10.2. Petre S. Aurelian: die Industrialisierung als Garantie der Unabhängigkeit
    • 10.3. Eminescu: das nationale Prinzip und die wirtschaftliche Souveränität
    • 10.4. Virgil Madgearu: Interdependenz ohne Unterordnung
    • 10.5. Mihail Manoilescu: die Produktivkräfte und die nationale Autonomie
    • 10.6. Schlussfolgerung: die Souveränität als wirtschaftliche Entscheidungsmacht
15. ZWEITER TEIL — DIE VERFASSUNGSRECHTLICHE NEUGRÜNDUNG. Die „Souveränitätsverfassung”
16. Kapitel 11. Warum eine vollständige Revision und keine Flickstellen: die Philosophie des Entwurfs und die Grenzen der Revision
    • 11.1. Die Geburt eines Revisionsentwurfs
    • 11.2. Die Begründung: die offizielle Diagnose
    • 11.3. „Sklaven der Gesetze, damit wir frei sein können”: warum Gesetze und nicht providentielle Menschen
    • 11.4. Der Test des Art. 152: Neugründung in den Grenzen der Revision
    • 11.5. Die Methode der Analyse: der Text, die Gründe, der Vergleich, die Wirkungen
17. Kapitel 12. Die Schlacht der Stellungnahmen: der Gesetzgebungsrat zwischen seiner Bestimmung und der Zensur des Verfassungsgebers
    • 12.1. Zwei Stellungnahmen, zwei Geschichten: 2021 und 2024
    • 12.2. Was der Gesetzgebungsrat ist und was er nicht ist
    • 12.3. Die punktuelle Widerlegung: die fünf Familien der Kritiken
    • 12.4. Der Sinn dieser Schlacht der Stellungnahmen
18. Kapitel 13. Der unverletzliche Bürger: die gestärkten Grundrechte
    • 13.1. Das Gleichgewicht, die loyale Zusammenarbeit und die Verbindlichkeit (Art. 1)
    • 13.2. Die Menschenwürde angesichts der neuen Mächte (Art. 22)
    • 13.3. Die individuelle Freiheit und das faire Verfahren (Art. 21, 23, 24, 27, 28)
    • 13.4. Die Wirkungen des Rechteblocks: was die Freiheit kostet und was sie wert ist
19. Kapitel 14. Die sozialen Fundamente: Bildung, Gesundheit, Familie, Eigentum
    • 14.1. Die Verfassungsprozentsätze: 6 % für die Bildung, 9 % für die Gesundheit (Art. 32, 34)
    • 14.2. Die medizinische Einwilligung im Verfassungsrang (Art. 34 Abs. (4))
    • 14.3. Die Familie und das Kind (Art. 48, 49)
    • 14.4. Das Vermögen des Bürgers und das Bargeld (Art. 44 Abs. (10))
    • 14.5. Das Recht zu wählen und gewählt zu werden; die Verwaltungshaftung (Art. 37, 52)
20. Kapitel 15. Vertretung und Verantwortlichkeit: das Parlament
    • 15.1. Die Ein-Prozent-Hürde: die wiederhergestellte Vertretung (Art. 62)
    • 15.2. Die Abberufung des Parlamentariers: das Mandat unter Kontrolle (Art. 70 Abs. (3))
    • 15.3. Die auf Abstimmung und Meinung reduzierte Immunität (Art. 72 Abs. (3))
    • 15.4. Die Bürgerinitiative in Reichweite der Bürger (Art. 74, 75)
    • 15.5. Die Sanktion des parlamentarischen Schweigens: das Ende der Gesetzgebung im „Schlaf” (Art. 75 Abs. (2))
    • 15.6. Parlamentarische Ernennungen und Transparenz (Art. 65)
21. Kapitel 16. Die Zügel der Exekutive: der Präsident, die Regierung und das Ende der Verordnung als König
    • 16.1. Der neu eingeordnete Präsident (Art. 82, 83, 94, 97, 103)
    • 16.2. Die Bestätigung durch Linz: die Gefahren des Präsidentialismus
    • 16.3. Das Ende der Verordnung als König (Art. 108, 115)
    • 16.4. Der Staat der befristeten Ämter (Art. 116 Abs. (3))
22. Kapitel 17. Die Armee, die Dienste und der Oberste Verteidigungsrat: die verfassungsrechtliche Wurzel der Entmilitarisierung (Art. 118–119)
    • 17.1. Warum hier, warum auf Verfassungsebene
    • 17.2. Die Entmilitarisierung, in den Verfassungsrang erhoben (Art. 118 Abs. (4))
    • 17.3. Die ausländischen Truppen, das Kommando und die Obergrenze: die militärische Souveränität in drei Absätzen (Art. 118 Abs. (5)–(7))
    • 17.4. Der neu konstituierte CSAT: das Wissen unter Mandat (Art. 119 Abs. (2))
    • 17.5. Was in Kapitel 23 folgen wird: die vorweggenommene Landkarte
23. Kapitel 18. Die neu gegründete Justiz: die Magistrate, der Oberste Richterrat, das Verfassungsgericht
    • 18.1. „Constans et perpetua voluntas”: die zwei Krankheiten und eine einzige Behandlung
    • 18.2. Die Garantien: der unantastbare Richter (Art. 124, 125, 126, 132)
    • 18.3. Die Staatsanwälte verlassen die Magistratur: die Anwälte des Staates (Art. 132–134)
    • 18.4. Die Verantwortung: das Ende der Straflosigkeit (Art. 52, 133, 134)
    • 18.5. Das Verfassungsgericht: juristische Legitimität, wirkliche Kraft (Art. 142, 143, 146, 147)
    • 18.6. Die Wirkungen des Blocks der Justiznormen
24. Kapitel 19. Die „Wirtschaftsverfassung”: die Ressourcen der Nation, das nationale Interesse und die Welt draußen
    • 19.1. Die Förderabgabe mit europäischem Anker (Art. 136 Abs. (4))
    • 19.2. Das souveräne Interesse in den internationalen Beziehungen (Titel VI: Art. 148–149)
    • 19.3. Der Rechnungshof, die Währung und der Rest des wirtschaftlichen Arsenals
    • 19.4. Die wirtschaftlichen Wirkungen der Souveränitätsverfassung
25. Kapitel 20. Die Unterstadt: die neu gegründete Kommunalverwaltung
    • 20.1. Die Baronie als Regierungsform
    • 20.2. Die drei Schlüssel des neuen Artikels 120
    • 20.3. Der Bürgermeister und Montaigne: Der Mensch ist nicht das Amt
    • 20.4. Die Wirkungen: Die Politik wird von unten neu gelernt, in Gemeinden und Städten
26. DRITTER TEIL — DIE GESETZE DER NEUGRÜNDUNG
27. Kapitel 21. Das Souveränitätsgesetz — das Muttergesetz
    • 21.1. Die Geschichte einer Initiative
    • 21.2. Die Architektur des Gesetzes: vier Kapitel, ein Prinzip
    • 21.3. Die Lektion, die uns das Muttergesetz hinterlassen hat
28. Kapitel 22. Die Gesetze der Neugründung: die Blöcke des Muttergesetzes, einer nach dem anderen
    • 22.1. Die Methode dieses Kapitels
    • 22.2. Der Block des Rechtsstaats: nie wieder 2020 (Art. 1–3)
    • 22.3. Der sanitäre Block: Einwilligung und Nichtdiskriminierung (Art. 4–5)
    • 22.4. Der Schutz des Minderjährigen (Art. 6)
    • 22.5. Die Änderungen des Zivilgesetzbuchs: die Unverletzlichkeit des Geistes und das zurückgegebene Eigentum (Art. 7–8)
    • 22.6. Die Änderungen des Strafgesetzbuchs und der Strafprozessordnung: die Sanktion, ohne die alles Literatur bleibt (Art. 9–10)
    • 22.7. Das kostenlose Amtsblatt und die Gerichtsbarkeit über die Plattformen (Art. 11–12)
    • 22.8. Der Wahlblock (Art. 13)
    • 22.9. Der grüne Block (Art. 14–16)
    • 22.10. Die wirtschaftlichen Schlösser (Art. 17–22)
    • 22.11. Der Block der nationalen Sicherheit: die Dienste (Art. 23–29)
29. Kapitel 23. Das Gesetz zur Entmilitarisierung der Dienste — der dem Bürger zugewandte Staat
    • 23.1. Die rumänische Anomalie: militarisierte Dienste in einem zivilen Europa
    • 23.2. Über die Ursprünge des Systems: von der Agentur des Fürsten zur Kaste von heute
    • 23.3. Das „Securistan”, Jahr für Jahr nachgerechnet: die Arithmetik einer Kaste
    • 23.4. Die fünf Operationen, die das Gesetz vornimmt
    • 23.5. Die vergleichende Prüfung: das Europa der zivilen Dienste
    • 23.6. „Quis custodiet ipsos custodes?” Die Wächter ohne Gold: das alte Verbot am Fundament des neuen Gesetzes
    • 23.7. Die anthropologische Lektüre: warum die Entmilitarisierung der Schlüssel des ganzen Triptychons ist
    • 23.8. Der Sicherheitseinwand und seine Antwort
30. Kapitel 24. Das Gesetz „Grünes Rumänien” — der Wald als Reichtum der Generationen
    • 24.1. Der Wald als Verfassungsproblem
    • 24.2. Die drei Verbote und ihre Sanktionen
    • 24.3. Die vergleichende Prüfung — und die Spannung mit dem EU-Recht, ehrlich behandelt
    • 24.4. Die Wirkungen des Gesetzes für den Wald und für die Menschen
31. Kapitel 25. Das Strafgesetzbuch und die Wahlgesetze — Sanktion, Transparenz, Repräsentation
    • 25.1. Das Strafrecht als ultima ratio der Neugründung
    • 25.2. Die neuen Straftatbestände: der kommentierte Katalog
    • 25.3. Die Wahlgesetze: die Auszählung vor aller Augen
    • 25.4. Der Sinn des ganzen straf- und wahlrechtlichen Pakets
32. Kapitel 26. Das Gesetz der Nationalen Solidarität — die Besteuerung der großen Geschäfte und Vermögen
    • 26.1. Der Sachverhalt, der dieses Gesetz gebietet
    • 26.2. Der Mechanismus: die Umsatzsteuer der großen Steuerpflichtigen
    • 26.3. Die Steuer auf die großen Vermögen
    • 26.4. Zweieinhalb Jahrhunderte Debatte: die großen Ökonomen über die Besteuerung der Vermögen
    • 26.5. Offshore: das Gas des Schwarzen Meeres zurück in den Vertrag
    • 26.6. Die Wirkungen des Gesetzes
33. Kapitel 27. Das George-Gesetz und die Malpraxis-Initiative — Gerechtigkeit für den Patienten
    • 27.1. Ein Name, keine Nummer
    • 27.2. Was das Gesetz für den Patienten ändert
    • 27.3. Der Einwand der Defensivmedizin und die Antwort
34. Kapitel 28. Das Gesetz über das Referendum und die Bürgerinitiative — der Schlussstein
    • 28.1. Die direkte Demokratie als tote Institution
    • 28.2. Der vorgeschlagene Mechanismus: der geschlossene Kreislauf des Volkswillens
    • 28.3. Die vergleichende Prüfung: die Systeme, die das seit einem Jahrhundert tun
    • 28.4. Die Demokratisierung des Wissens: die anthropologische Lektüre
    • 28.5. „Die Regierung des Volkes, durch das Volk, für das Volk”: warum dies der Schlussstein ist
35. VIERTER TEIL — DIE WIRKUNGEN. Das neu gegründete Rumänien
36. Kapitel 29. Die institutionellen Wirkungen: der wieder ins Gleichgewicht gebrachte Staat
    • 29.1. Die Methode: wie man eine Neugründung misst
    • 29.2. Die Wirkung auf die Gesetzgebung: von der Inflation zur Strenge
    • 29.3. Die Wirkung auf das Gleichgewicht der Gewalten: das Ende des permanenten Matches
    • 29.4. Die Wirkung auf die Justiz: Vertrauen durch doppelte Disziplin
    • 29.5. Die Wirkung auf die „vierte Gewalt”: das Licht als Institution
    • 29.6. Die Wirkung auf das Gleichgewicht der drei elementaren Mächte
    • 29.7. Die demokratische Wirkung: der Bürger wieder im Gebäude
37. Kapitel 30. Die wirtschaftlichen und sozialen Wirkungen: Zahlen, Szenarien, Menschen
    • 30.1. Der Haushalt der Neugründung: die Einnahmen
    • 30.2. Der Haushalt der Neugründung: die Kosten und Risiken — erklärt, nicht versteckt
    • 30.3. Die sozialen Wirkungen: was sich im Leben der Menschen ändert
    • 30.4. Das kontrafaktische Szenario: die Kosten der Nicht-Neugründung
38. Kapitel 31. Die Einwände und die Antworten
    • 31.1. „Es ist antieuropäisch und wird Rumänien aus der EU führen”
    • 31.2. „Es ist Verfassungspopulismus — zu viel Referendum, zu wenig Vermittlung”
    • 31.3. „Die Strafen sind drakonisch; Strafrecht macht man nicht mit der Axt”
    • 31.4. „Wer garantiert, dass die neuen Institutionen nicht ihrerseits vereinnahmt werden?”
    • 31.5. „Es ist zu viel auf einmal; Reform macht man schrittweise”
    • 31.6. „Wer seid ihr, den Staat neu zu gründen?”
39. Kapitel 32. Das neu gegründete Rumänien in dem Europa, das sich selbst sucht
    • 32.1. Der Familienstreit Europas
    • 32.2. Was Rumänien dieser europäischen Debatte bieten kann
    • 32.3. Die Szenarien des Verhältnisses zwischen dem neu gegründeten Rumänien und der Union
40. Kapitel 33. Der Weg der Neugründung: Unterschriften, Referendum, Verfassungskalender
    • 33.1. Die juristische Landkarte des Weges
    • 33.2. Die Warnung Machiavellis — und warum wir dennoch weitergehen
    • 33.3. Der realistische Kalender
    • 33.4. Was der Leser dieses Buches konkret tun kann
    • 33.5. „Eine Republik — wenn ihr sie zu bewahren wisst”: der Stein am Haupt der Ecke
41. EPILOG. Für den, der noch hoffen kann
42. ANMERKUNG ZUR AUSGABE UND ZUM KRITISCHEN APPARAT
43. ANMERKUNG ZU DEN QUELLEN
44. ANHANG I — Der Kommentar zu den fünfzig Revisionspunkten
45. ANHANG II — Die Gesetze der Neugründung: Leitfaden Artikel für Artikel
    • II.1. Das Souveränitätsgesetz (Fassung 20) — die wesentlichen Bestimmungen
    • II.2. Das Gesetz der Nationalen Solidarität — die steuerlichen Bestimmungen
    • II.3. Das Gesetz über das Referendum und die Bürgerinitiative — die Bestimmungen der direkten Demokratie
    • II.4. Das Entmilitarisierungsgesetz — die Bestimmungen, nach den fünf Gesetzen
    • II.5. Das George-Gesetz / die Malpraxis-Initiative — die Bestimmungen
    • II.6. Das Gesetz Grünes Rumänien — die Bestimmungen
    • II.7. Die Änderung des Strafgesetzbuchs — die Tabelle der Straftatbestände
    • II.8. Die Änderung des Gesetzes Nr. 208/2015 — die Wahltabelle
46. ANHANG III — Die Chronologie der Neugründung
47. ANHANG IV — Kleines Glossar der Neugründung
48. ANHANG V — Die vergleichende Synthese: die Institutionen der Neugründung im Spiegel Europas
    • Die Schweiz
    • Deutschland
    • Frankreich
    • Italien
    • Das Vereinigte Königreich
    • Die nordischen Staaten
    • Polen und Ungarn
    • Spanien, Portugal, Irland, weitere Bezugspunkte
    • Die Schlussfolgerung des Anhangs
49. ANHANG VI — Zwölf Fragen von den Unterschriftentischen
50. BIBLIOGRAPHIE
    • I. Klassische Quellen
    • II. Moderne und zeitgenössische Autoren
    • II bis. Rumänische Geschichte
    • II ter. Literatur (die dystopischen und satirischen Parallelen)
    • III. Rumänische Rechtsdoktrin
    • IV. Fachstudien und -artikel
    • V. Bei der doppelten Prüfung der Zitate verwendete elektronische Ausgaben
51. ANHANG ZUR BIBLIOGRAPHIE — „Der Präsident und die Presse”
    • Die Rede John F. Kennedys vor der American Newspaper Publishers Association
52. Was der Leser auf aTreiaRepublica.ro findet